URTEIL DES GERICHTS (Dritte Kammer)

23. Januar 2018
 
In der Rechtssache T‑250/17
 
 
Entscheidung des Europäischen Gerichts (EuG) zu einer Wort-Bild-Marke und über die verändernden Ausgestaltungen von Buchstaben, welche die mangelnde Unterscheidungskraft eines Begriffs nicht heilen.

 

Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um folgendes Bildzeichen:

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        Es wurden folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 41 und 42 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung angemeldet:

–        Klasse 9: „Computersoftware für Datenbankabfrage und ‑Verwaltung im Internet; Datenbankserver; elektronische Datenbank zur Personal- und Stellenvermittlung mit Informationen über offene Stellen, Schnittstellen zur Eingabe individueller Bewerberprofile, Software zur Verwendung vorstehender Datenbank“;

–        Klasse 35: „Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsvermittlung; Anwerben von Personal; Bereitstellung von Personal; betriebsorganisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung; Aufklärung im Bereich Personalangelegenheiten; Beratung in Bezug auf Personal und Personalmanagement; Bereitstellung von Verwaltungsleistungen, insbesondere Lohn- und Personalverwaltung; Dienstleistungen einer Arbeitsvermittlungsstelle; Geschäftsmanagement auf Zeit; kommerzielles Projektmanagement; Outplacement; Personalberatung; Personalauswahl; Personal‑ und Stellenvermittlung; Vermittlung von Leiharbeitskräften; Vermittlung von Zeitarbeitskräften/Aushilfskräften; Vermittlung von kommerziellen Anzeigen über Kommunikationsnetze wie z. B. Internet; Veröffentlichung von Werbeanzeigen für Industrie und Handel mittels Kommunikationsnetzen, wie z. B. Internet oder anderen Kommunikationsnetzen“;

–        Klasse 41: „Unterricht, insbesondere Personalschulungen; Kurse, Schulung und Weiterbildung; vorstehend genannte Dienstleistungen auch auf telekommunikativem Weg, einschließlich Internet; Berufsberatung; Veröffentlichung von Texten und Bildern mittels Telekommunikationsnetzen“;

–        Klasse 42: „Dienstleistungen von IT‑Spezialisten (Spezialisten auf dem Gebiet der Informationstechnologie), vorstehend genannte Dienstleistungen auch auf telekommunikativem Weg, einschließlich des Internets“.