Sonstige Dienstleistungen

Hier beschreiben wir unsere sogenannten sonstige Dienstleistungen. Rund um Ihre Patente, Marken und Geschmacksmuster sind viele Arbeiten erforderlich, um diese Schutzrechte aufrecht zu erhalten, aber auch wirksam und bestandskräftig zu erhalten.

Diese umfassen alle Leistungen unserer Kanzlei, welche in Zusammenhang mit den Schutzrechten stehen, aber aufgrund gefestigter Rechtsprechung keine anwaltliche Haftungspflicht auslösen. Die nachfolgende Aufzählung ist dabei vorläufig und nicht vollständig.

Sollen wir für Sie diesbezüglich tätig werden, dann sprechen Sie uns bitte an.

 

Überwachung
von
Schutzrechten

Schutzrechte sind in Datenbanken bei den Patentbehörden registriert. Dabei legt die Behörde Datensätze an, welche bestimmte bibliographische Daten aufweisen. Staatliche wie private Anbieter machen Recherchen nach bestimmten dieser bibliographische Daten möglich. Überwachungen sind die regelmäßige Abfrage und Auswertung solcher Daten. Dies kann zum Teil maschinell erledigt werden, andernteils muss dabei manuell vorgegangen werden.

 

Recherchen

 Die Kenntnis des Standes der Technik, des sogenannten Formen- und Farbenschatzes sowie bestehender Marken(-anmeldungen) helfen, die eigene Entwicklung gegenüber dem Bekannten abzugrenzen. Die bekannten Quellen danach abzusuchen und die entsprechendne Gegenstände der Recherche danach zu beurteilen, ist dabei unsere Aufgabe. Daraus kann schließlich eine regelmäßige Überwachung abgeleitet werden.

 

Mediation

Steitige Verfahren mit Arbeitnehmern und Erfindern, Wettbewerbern oder Mitunternehmern lähmen die eigenen Kräfte und müssen nicht vor Gerichten enden. Wir bieten Ihnen eine faire Mediation an, die Ihnen nicht nur Zeit und Nerven raubende Verfahren erspart, sondern auch zu einem beständigen Rechtsfrieden verhilft, der Resourcen für neuen Investitionen freimacht. Die gütliche Einigung hat bei uns Tradition und hohe Priorität.

Überwachung
von
Inhabern

 Bei der Inhaberüberwachung werden die Schutzrechtsanmeldungen von bestimmten Anmeldern, die Schutzrechtsübertragung auf bestimmte Inhaber und Rechtsstandsänderungen betreffend bestimmte Inhaber oder Anmelder überwacht. Dies ermöglicht Aktivitäten von Wettbewerbern frühzeitig zu erkennen und gegebenenfalls seine Schutzrechtsstrategie anzupassen.

Überwachung
von
Lizenzzahlungen

Bei der Fristenüberwachung werden die Lizenzzahlungen von Lizenznehmern überwacht, wobei die Mengen-, Zeit-, oder Umsatzlizenzen entsprechen der vertraglichen Grundlagen überprüft und berechnet werden. Wir berichten Ihnen dann regelmäßig, ob die jährlichen Lizenzzahlungen korrekt abgerechnet sind.

 

Wertgutachten

Wertgutachten von Ihren Patenten, Marken und Geschmacksmustern helfen Ihnen, den Wert Ihrer Unternehmen zu bestimmen, Lizenzen zu evaluieren und die Zukunft zu planen. Wir helfen Ihnen dabei mit ISO und DIN Norm basierten Wertgutachten, welche alle relevante Faktoren berücksichtigen.

Überwachung
nach Klassen

Bei der Überwachung nach Klassen werden die bibliographische Daten von Datenbanken nach der Patentklassifikation, den Klassen der Waren und Dienstleistungen oder der Produktklassifikation für Muster durchsucht. Dabei werden neue Entwicklungen auf dem jeweiligen Gebiet erkannt. Die Forschung und Schutzrechtsstrategie kann entsprechend angepasst werden.

Vergütungen von
Abeitnehmererfindungen

Bei Erfindungen von Arbeitnehmern werden regelmäßig Vergütung fällig. Diese werden von uns regelmäßig geprüft. Werden Zahlungen fällig, berechnen wir diese nach den  zugrunde zu legenden Faktoren und berichten Ihnen dann über die zu leistenden Vergütungen. Überlassen sie Überwachung und Berechnung von Vergütungen von Erfindungen Ihrer Arbeitnehmer uns. Diese Leistungen erbringen wir auch regelmäßig nach den gewünschten Zeitabschnitten.

 Verletzungsgutachten

Verletzungsgutachten über einen wettbewerblichen Umstand, der Ihre Patente, Marken oder Geschmacksmuster, bzw. jene Ihrer Wettbewerber betrifft, können Ihnen eine Einschätzung bieten, ob der Tatbestand der Verletzung vorliegt. Ebenso kann diesem ein Gutachten über die voraussichtlichen Kosten eines Verletzungsverfahrens angeschlossen sein. Beide Gutachten helfen Ihnen eine erste oder zweite Meinung zu erfahren, ob es Sinn macht, in ein gerichtliches Verfahren zu gehen. Wir helfen Ihnen dabei den besten Weg zu finden.