24. Oktober 2018

WIPO: INTERNATIONALE REGISTRIERUNG VON MARKEN - Madrider Übereinkommen und Protokoll

Das Internationale Büro der WIPO gibt bekannt, dass gesetzlichen Regelungen des Madrider Systems geändert wurden.

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1. Die Änderungen betreffen die Regeln 27bis, 27ter, 40(6), die sich daraus ergebenden Änderungen der Regeln 22 und 32 sowie die Streichung von Regel 27(3) der Gemeinsamen Bestimmungen des Madrider Übereinkommens und des Protokolls über die internationale Registrierung von Marken sowie ein neuer Punkt 7.7 der Gebührenordnung.

Das Madrider Protokoll wird in seiner neuen Fassung am 1. Februar 2019 in Kraft treten.

Über die Änderungen werden wir an dieser Stelle noch rechtzeitig informieren. Wir werden Sie selbstverständlich auch schriftlich per Post darüber informieren, welche neuen Möglichkeiten sich dadurch für Sie eröffnen, wenn Sie bei uns eine Internationale Registrierung in Auftrag geben.

Bitte geben Sie uns auch Ihren Auftrag, wenn wir bestehende Internationale Registrierungen für Sie mit den neuen Möglichkeiten anpassen sollen, damit Ihr Markenschutz weiterhin effizient wirkt.