31. August 2018

NAFTA: INTERNATIONALE REGISTRIERUNG VON MARKEN UND DESIGN
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Mit dem Beitritt Kanadas zum Haager Abkommen (Internationale Registrierung von Designs) und dem baldigen Beitritt zum Madrider System (Internationale Registrierung von Marken) wird in Kürze das gesamte Territorium des sogenannten NAFTA (englisch: North American Free Trade Agreement, NAFTA; französisch: Accord de libre échange nord-américain, ALÉNA; spanisch: Tratado de Libre Comercio de América del Norte, TLCAN) durch internationale Anmeldungen von Schutzrechten durch das Internationale Büro der WIPO möglich sein.

Somit wird es möglich sein, jedes der möglichen Schutzrechte (Marken, Patente oder Design) mit einem Antrag beim Internationalen Büro der WIPO in diesen Ländern anzumelden. Des weiteren wird es einfacher, die Schutzrechte nach rechtskräftiger Eintragung zu verwalten. Dies bewirkt, dass diese (internationalen) Verfahrensabschnitte zentral durch uns aus Deutschland heraus erledigt werden können. Hierdurch wird eine erhebliche Kosteneinsparung für den Schutzrechtsinhaber erreicht werden.

Der Eintragung schließt sich in der Regel ein nationales Prüfungsverfahren an, das in einigen Ländern sehr sorgfältig durchgeführt wird und auch die Prüfung auf relative Schutzhindernisse, also älter konkurrierende Schutzrechte, umfassen kann. Diese Prüfung erfolgt auf nationaler Ebene durch die dortigen Ämter des gewerblichen Rechtsschutzes und auf der Grundlage des jeweiligen nationalen Rechts. Das gleich gilt für Angriffe auf das Schutzrecht, welche nach rechtskräftiger Eintragung nur national erfolgen können. Gegebenenfalls ist es erforderlich in solchen Verfahren einen nationalen Vertreter zu beauftragen. Diese Verfahren lässt unsere Patentanwaltskanzlei BACH durch ihre zuverlässigen Kollegen in den jeweiligen Ländern durchführen.

Es wird mit der Erweiterung des Geltungsbereichs dieser Internationalen Verträge somit einer der erklärten Aufgaben des NAFTA Rechnung getragen, nämlich den Zugang zum Schutz geistigen Eigentums innerhalb seiner Grenzen zu verbessern.