6. Juli 2018

Deutschland: Patentinformationszentren PIZ / PNZ

Das Deutsche Patent- und Markenamt weist auf seiner Website auf seine Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren in Deutschland hin.

Für den regionalen Bereich Rheinland um Bonn, Siegburg, Köln, Neuss, Krefeld, Aachen, Bergisches Land, Wuppertal, Olpe, Ratingen, Hattingen, Solingen, Düsseldorf steht das Patent und Normenzentrum PNZ an der RWTH-Aachen für allgemeine Dienstleistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.

Wir raten allerdings grundsätzlich davon ab, geheimhaltungsbedürftige Informationen mit Personen zu teilen, die nicht von Gesetzes wegen zur Geheimhaltung verpflichtet sind. Zum Personenkreis, welcher von Gesetzes wegen zur Geheimhaltung verpflichtet ist, gehören wir als Patentanwälte und Mitglieder der Patentanwaltskammer in Deutschland.

Die mit dem PIZ geteilten Informationen sollten daher über das Allgemeine nicht hinausgehen und sorgfältig darauf geprüft werden, ob sie Hinweise auf eine erfinderische Lösung, auf ein neues Design oder eine neue Marke enthalten. Solche Informationen, die konkret die zu schützende Innovation nahe legen, sollten Sie nicht an das PIZ weitergeben. Wenn Sie sich nicht sicher sind, wenden Sie sich direkt an uns. Wir sind als Ihr Patentanwalt stets zur Geheimhaltung verpflichtet und können gegebenenfalls die vom PIZ angebotenen Dienstleistungen unmittelbar erbringen.

Die deutschen Patentinformationszentren sind ein Service verschiedener Landesregierungen beziehungsweise teilweise auch der von landeseigenen Anstalten des öffentlichen Rechts. Darüber hinaus sind sie häufig privatwirtschaftlich geführt, d.h. als juristische Personen wie beispielsweise einer GmbH. Sie dienen in erster Linie der regionalen Verbreitung von Patentinformationen. Die Patentinformationszentren betreiben eine gemeinschaftliche Website, wo aktuelle Informationen zu finden sind, die in der jeweiligen Region von Bedeutung sind.

http://www.piznet.de
http://www.piznet.de

Die Patentinformationszentren bieten die folgenden Dienstleistungen für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs an:

Allgemeine Information, insbesondere zu den Anmeldeverfahren für gewerbliche Schutzrechte und individuelle Rechercheunterstützung; Organisation von kostenlosen Erfindererstberatungen durch Patentanwälte (wird in Köln von der IHK-Köln organisiert); Auftragsrecherchen u.a. zu Neuheit, Stand der Technik, Rechtsstand und Verletzung; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, Schulungen und Seminaren rund um die Themen des gewerblichen Rechtsschutzes; strategische Patentberatung (z. B. Patentmanagementberatung, Patentportfolioanalyse, Patentbewertung und -verwertung).