Rechtsprechungsblog

In unserem Rechtsprechungsblog werden ausgewählte Entscheidungen und Beschlüsse der Institutionen des Gewerblichen Rechtsschutzes besprochen und erklärt. Die Auswahl ist so vorgenommen, dass Anmelder von Marken und Geschmacksmustern bei allzu augenfälligen Übereinstimmungen bereits eine eigene Einschätzung vornehmen können, ob ihren geplanten Schutzrechten absolute Schutzhindernisse entgegenstehen. Wir empfehlen allerdings, sich bei uns eine fachliche Beurteilung einzuholen, bevor Sie ein Schutzvorhaben endgültig verwerfen.

In erster Linie prüfen die zuständigen Ämter oder Behörden, ob Schutzhindernisse für die Eintragung oder Registrierung der Schutzrechte entgegenstehen. Dies sind beispielsweise Deutsche Patent- und Markenamt, EPO - Europäisches Patentamt, EUIPO - Europäische Amt für Geistiges Eigentum, WIPO - Internationale Büro für geistiges Eigentum sowie eine Vielzahl von weiteren nationalen oder regionalen Behörden der verschiedenen Länder, wie etwa das USPTO, SIPO, CIPO, etc..

Die hier besprochenen Beschlüsse und Entscheidungen sowie Urteile der zweiten oder dritten Instanz handeln in der Regel von Verfahrensentscheidungen dieser Behörden. Sie umfassen aber auch erstinstanzliche Urteile über Verletzungen und dergleichen. Diese "Kontroll-Instanzen" sind die Beschwerdegerichte, wie das Bundespatentgericht oder die Beschwerdekammern beim EPO oder EUIPO, aber auch Rechtsmittelinstanzen wie der Bundesgerichtshof - BGH, das Europäische Gericht - EuG oder der Europäische Gerichtshof - EuGH, jeweils da, wo sie dafür zuständig sind.

Schließlich werden noch die Beschlüsse und Entscheidungen sowie Urteile der Gerichte für gewerblichen Rechtsschutz aufgenommen. Dies sind Landgerichte und Oberlandesgerichte, die für Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes zuständig sind.

Viele der Entscheidungen mögen aus sich heraus erklären, welche Bedeutung dies für den Anmelder oder Inhaber, aber auch für den als vermeintlichen Verletzer eines Schutzrechtes Betroffenen hat. Andere Rechtsprechung erfordert wiederum eine Auslegung, Interpretation, ergänzende Rechtsprechung oder häufig auch die Entscheidung oder weitere Klarstellung eines übergeordneten Gerichts.

Es wird hier versucht, eine Struktur zu erreichen, die eine einfache und flach-hierarchische Suche ermöglicht. Da die Datenbank stets im Auf- beziehungsweise Umbau ist, kann für Vollständigkeit oder Richtigkeit der hier wiedergegebenen Texte und der gemachten Angaben oder Meinungen keinerlei Gewähr gegeben werden.

Dieser Blog wird kostenfrei ausschließlich zu nicht-gewerblichen Zwecken, wie des Unterrichts und der Bildung bereitgehalten. Die hier wiedergegebenen Texte unterliegen dem Urheberrecht.